Das Land Nordrhein-Westfalen stellt den Hochwasserschutz neu auf: Umweltminister Oliver Krischer hat gemeinsam mit Vertreter:innen der Kommunalen Spitzenverbände, der Wasserverbände und der Bezirksregierungen in Düsseldorf den „Pakt für Hochwasserschutz“ unterzeichnet. Ziel ist es, Schutzmaßnahmen künftig besser abzustimmen, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und Kommunen sowie Wasserverbände gezielt zu unterstützen.
Der Pakt setzt auf eine engere Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure und verbindet technischen Hochwasserschutz mit naturnahen Maßnahmen. Damit sollen Projekte schneller umgesetzt und der Schutz der Bevölkerung vor Flutereignissen weiter verbessert werden.
Für den Hochwasserschutz sind in Nordrhein-Westfalen in der Regel Kommunen sowie Wasser- und Deichverbände verantwortlich. Das Land übernimmt bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten. Aktuell stehen jährlich rund 100 Millionen Euro zur Verfügung; diese Mittel werden über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur verstetigt. Insgesamt sind bis 2037 rund 1,1 Milliarden Euro Landesmittel speziell für den Hochwasserschutz vorgesehen. Ergänzend können Kommunen weitere Finanzierungsquellen nutzen, unter anderem aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität sowie aus Mitteln des ökologischen Gewässerschutzes.
Ein zentraler Baustein des Pakts ist die Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsprozessen. Eine neue „Digitale Hochwasserplattform“ soll künftig Verfahren, Beteiligung und Förderabwicklung online bündeln. Zudem sollen Leitlinien entwickelt werden, um Hochwasser- und Naturschutzbelange frühzeitig miteinander in Einklang zu bringen.
Weitere Informationen, sowie den vollständigen Beitrag finden Sie hier auf gfa-news.de Gesellschaft zur Förderung der Abwassertechnik e.V. (GFA).
(Bildquelle: KI-Generiert)