Heute diskutierte der Landtag Rheinland-Pfalz in der 72. Plenarsitzung den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses 18/1 „zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, deren Folgen und zur rechtlichen und politischen Verantwortung der Landesregierung, ihrer nachgeordneten Behörden sowie aller sonstigen öffentlichen Stellen hierfür“. Der Ausschussvorsitzende Martin Haller stellte den Bericht vor, gefolgt von Stellungnahmen der Fraktionen. Die Sitzung wurde live übertragen und ist als Video auf dem YouTube-Kanal des Landtages verfügbar.
In einem separaten Video erläutert Haller die Aufgaben und Durchführung des Ausschusses und betont die Herausforderungen sowie die Bedeutung von Transparenz und Zusammenarbeit zwischen Ausschuss, Institutionen und Medien. Er hebt hervor, dass die parlamentarische Demokratie in der Lage ist, solche Ereignisse umfassend aufzuklären, was im Interesse der Betroffenen und Opfer liegt.
Die Tagesordnung finden Sie hier.